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Die Mitglieder der drei Kreistagsfraktionen auf dem Waldstein SPD-Gipfeltreffen auf dem Waldstein - Kreistagsfraktionen vertiefen Zusammenarbeit 29.06.2016 | Kreistagsfraktion


Zum ersten Mal trafen sich die drei SPD-Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Hof, Wunsiedel und Tirschenreuth zum gemeinsamen Gesprächen in der Gipfelwirtschaft des Waldsteins.

Im Mittelpunkt des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs standen kommunale Fragen, die von den Kommunalpolitikern der Region Hochfranken und der nördlichen Oberpfalz als besonders wichtig für eine erfolgreiche Zukunft des gemeinsamen Wirtschafts- und Handlungsraumes erachtet werden.

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 29.06.2016

 

MdB Uli Grötsch: SPD setzt sich durch - Jubel in der Bundestagsfraktion über Frackingverbot 23.06.2016 | Umwelt


„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.

Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.

Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 23.06.2016

 

SPD-Kreistagsfraktion auf Stippvisite in Neusorg - Besuch im Senioren Service Haus 29.05.2016 | Kreistagsfraktion


Die SPD-Kreisräte mit Fraktionssprecher Rainer Fischer an der Spitze besuchten in Begleitung einer Delegation des SPD-Ortsvereins Neusorg und Bürgermeister Peter König das seit September 2015 in Betrieb befindliche Senioren Service Haus (SSH) Neusorg. Martin Weiß, Geschäftsführer des Trägers Sozialteam begrüßte die politischen Mandatsträger und zeigte sich erfreut über das Interesse an der neuen Einrichtung. Weiß führte aus, dass die Belegung nach fast einem Jahr den Erwartungen entspräche. Das SSH sei die erste Einrichtung im Landkreis Tirschenreuth, die von der sogenannten „vereinfachten Dokumentation“ Gebrauch mache. Bei einer  Überprüfung durch den Medizinischen Dienst sei das Haus mit Bestnoten bewertet worden. Weiß zollte Bürgermeister König seinen Respekt wegen seiner Hartnäckigkeit bei den Bemühungen um die Realisierung dieses Projekts und lobte den guten Geist, der im Personal des Hauses derzeit vorherrsche.

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 29.05.2016

 

Die Besucherinnen der AsF mit stellvertretenden Kreisgeschäftsführer Sven Lehner Kreis-AsF besucht Seniorenzentrum Frohnwiesen 13.04.2016 | Arbeitsgemeinschaften


„Äußert wohnlich“ , so attestierten die Frauen der Kreis-AsF bei ihrem Besuch dem Seniorenzentrum Plößberg „Haus Frohnwiesen“. Die Details zum Konzept das Hauses wurden den Besucherinnen von Michaela Heldwein-Keim, Einrichtungs- und Pflegdienstleitung, aufgezeigt. So laute das Motto der Einrichtung „Natürlich – Ländlich – Regional“. Dies findet sich unter anderem in den Farben und Namen der vier Hausgemeinschaften wieder – Quitte, Birne, Himbeere und Mirabelle.

Dargestellt wurde auch das Hausgemeinschaftskonzept. So gibt es weder Zentralküche noch Stationszimmer, sondern vier Hausgemeinschaftsräume mit Küche und Prä- senzarbeitsplatz. „Hier spielt sich der Alltag unserer 15 Bewohner je Gemeinschaft ab. Es wird gekocht und wer möchte isst gemeinsam oder nimmt das Tagesprogramm wahr – wie früher in er Großfamilie“.

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 13.04.2016

 

SPD Oberpfalz fordert schärferes Profil und mehr Sozialdemokratie 11.04.2016 | Presse


Aus großer Sorge um die Zukunft der SPD hat sich der Bezirksvorstand der SPD in der Oberpfalz bei seiner Sitzung am Samstag in Schwandorf einstimmig dafür ausgesprochen, die Initiative des Forums Demokratische Linke in der SPD mit dem Ziel, das Profil zu schärfen und einen sozialdemokratischen Aufbruch zu gestalten, zu unterstützen.

Die Mandatsträger der OberpfalzSPD sind aufgefordert, sich auf allen Ebenen dafür einzusetzen, dass nach den desaströsen Landtagswahlergebnissen von Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt endlich Konsequenzen gezogen und versucht werden soll, das sozialdemokratische Profil der Bundespartei und des Landesverbands Bayern zu schärfen. Die Basis in den Ortsvereinen und Unterbezirken ist nach Angaben des Bezirksvorsitzenden, MdL Franz Schindler, nicht mehr bereit, aus Loyalität den Mund zu halten und es als schicksalshaft hinzunehmen, dass die SPD in der Wählergunst immer weiter absinkt. Es sei seit langem bekannt, dass es nicht genüge, ordentlich zu regieren und Wahlversprechen, wie z.B. die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes, einzulösen, sondern dass es erforderlich ist, die SPD als linke Volkspartei mit eindeutiger Orientierung an dem Ziel der Herstellung sozialer Gerechtigkeit zu positionieren. Fehler aus der rot-grünen Regierungszeit müssen eingestanden und korrigiert werden, wie z.B. die Beschlüsse zur Absenkung des Rentenniveaus und zur Anhebung des Renteneintrittsalters. Die umlagefinanzierte, solidarische gesetzliche Rente müsse als Hauptsäule der Altersversorgung gestärkt und und den Lebensstandard im Alter sichern, anstatt zur Grundsicherung zu verkommen, zumal die kapitalgedeckte Riesterrente gescheitert ist. Auch die Zweiklassenmedizin müsse in Frage gestellt und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung wieder eingeführt werden. Gerade wegen der seit Jahren hohen Beschäftigungsquote sei es nicht hinnehmbar, dass Millionen von Arbeitnehmern nur befristet, als Zeitarbeiter oder über Werkverträge als Reservearmee gehalten werde.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 11.04.2016

 

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