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die SPD-Kreistagsfraktion mit Jutta Goossens (3. v.r.) und Peter Förster (Mitte) SPD-Fraktion mustert Musterbetriebe 10.11.2019 | Kreistagsfraktion


Die SPD-Kreistagsfraktion war im Rahmen eines Informationsbesuchs zu Gast bei der Wertstoffsammelstelle und der Mülldeponie in Steinmühle.
Die im Landratsamt zuständige Sachgebietsleiterin für Abfallwirtschaft, Jutta Goossens, und Deponieleiter Peter Förster führten zunächst mit interessanten Erläuterungen über das Gelände und standen anschließend für eine Diskussionsrunde zur Verfügung.
Förster verwies dabei auf die Vorteile der Zusammenarbeit mit dem Zweckverband Müllverwertung Schwandorf. Hier können durch Synergieeffekte deutliche Kosteneinsparungen erzielt werden. Er gab das noch zur Verfügung stehende Deponievolumen mit einer Million Kubikmeter und die sich daraus ergebende Restlaufzeit mit ca. 40 Jahren an.

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 10.11.2019

 

Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus 01.11.2019 | Presse


Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 01.11.2019

 

Bild: Udo Fürst OberpfalzEcho - Bericht über die Nominierung Landratskandidat und Kreistagsliste 31.10.2019 | Presse


Pechbrunn. Thomas Döhler hat seinen Heimvorteil genutzt. Im Schützenheim folgten die 39 Delegierten dem Vorschlag des SPD-Kreisvorstands und wählten den Pechbrunner (49) bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung offiziell zu ihrem Landratskandidaten. 

Rote Jacke, rote Schuhe, rote Ohrringe, rot-weißer Schal: Brigitte Scharf hatte sich äußerlich perfekt auf die Nominierungskonferenz der Sozialdemokraten im Kreis vorbereitet. Ihre Nervosität wollte die neue Kreisvorsitzende aber nicht verbergen. „Das ist meine erste Nominierungskonferenz und das ist gar nicht so einfach“, sagte die 62 Jahre alte Erbendorferin. Sie konnte aber auf die tatkräftige Unterstützung ihres Stellvertreters Uli Roth bauen, der als Wahlleiter die Versammlung trotz der umfangreichen Tagesordnung zügig und geordnet über die Bühne brachte.

weiterlesen auf OberpfalzEcho: https://www.oberpfalzecho.de/2019/10/spd-tirschenreuth-ein-landratskandidat-und-50-kreistagskandidaten/

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 31.10.2019

 

Screnshot Oberpfalz TV Oberpfalz TV - Pechbrunn: SPD nominiert Landratskandiaten 31.10.2019 | Presse


Thomas Döhler ist der Landratskandidat des SPD-Kreisverbandes Tirschenreuth. Er wurde mit 36 von 39 Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten gewählt. Der 49-Jährige ist der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands, ist seit 2001 SPD-Mitglied und arbeitet im Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Annette Karl.
Bei der Nominierungskonferenz im Schüztenheim Pechbrunn wurden außerdem die 50 Kandidaten für den Kreistag bestimmt.

Der Bericht auf Oberpfalz TV https://www.otv.de/pechbrunn-spd-nominiert-landratskandiat-401275/

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 31.10.2019

 

Bayerische Stimmen für einen besseren Bienenschutz 31.10.2019 | Europa


Das Europäische Parlament hat in der Sitzung am Mittwoch in Straßburg für einen besseren Schutz der Bienen gestimmt, in dem es einen Vorschlag der EU-Kommission zur Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zurückgewiesen hat - auf Antrag der Fraktionen der Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Linken.
 
Der Kommissionsvorschlag sieht eine Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln lediglich hinsichtlich ihrer akuten Giftigkeit für Bienen vor. Somit vernachlässigt der Vorschlag die Bewertung der langfristigen Auswirkungen auf Bienen und auf deren Larven. Das widerspricht den wissenschaftlichen Empfehlungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Zudem verstößt der Vorschlag gegen das Gebot einer umfassenden Risikobewertung für Bienen aus der bestehenden Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 31.10.2019

 

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Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

 

Landtag hört Experten zum Thema "Bedrohungslage von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern in Bayern"

Fraktionschef Horst Arnold zu Bericht im Forstausschuss: Der Wald ist unsere Lebensgrundlage - es muss unverzüglich gehandelt werden

Umsetzung der Erkenntnisse der Anhörung "ANKER-Einrichtungen in Bayern" - SPD, Grüne und FDP stellen vier Anträge vor