Bayerische Stimmen für einen besseren Bienenschutz 31.10.2019 | Europa


Das Europäische Parlament hat in der Sitzung am Mittwoch in Straßburg für einen besseren Schutz der Bienen gestimmt, in dem es einen Vorschlag der EU-Kommission zur Bewertung und Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zurückgewiesen hat - auf Antrag der Fraktionen der Sozialdemokraten, Grünen, Liberalen und Linken.
 
Der Kommissionsvorschlag sieht eine Risikobewertung von Pflanzenschutzmitteln lediglich hinsichtlich ihrer akuten Giftigkeit für Bienen vor. Somit vernachlässigt der Vorschlag die Bewertung der langfristigen Auswirkungen auf Bienen und auf deren Larven. Das widerspricht den wissenschaftlichen Empfehlungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Zudem verstößt der Vorschlag gegen das Gebot einer umfassenden Risikobewertung für Bienen aus der bestehenden Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 31.10.2019

 

Genossen genießen die Natur - Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes 31.10.2019 | Allgemein


Auf dem Vizinalbahnradweg zur Himmelsleiter und entlang der Waldnaab führte die Herbstwanderung des SPD-Kreisverbandes. Schönstes Herbstwetter begleitete die Genossen. Der gemeinsame Wandertag der SPD-Kreistagsfraktion sowie der SPD-Ortsvereine hat eine lange Tradition. Heuer beteiligte sich ein illustrer Kreis. Für sie ging es von Tirschenreuth über den Vizinalbahnradweg bis Gumpen und weiter nach Falkenberg. Nicht fehlen durfte dabei natürlich die Besichtigung der Himmelsleiter und der Heusterzbrücke.

Vor allem die Untrainierten freuten sich, als das Wirtshaus "Zum Goldenen Stern" in Falkenberg immer näher rückte. Beherrschendes Thema beim dortigen Mittagessen und anschließenden Kaffeetrinken waren anstehende Nominierungsversammlungen in den Ortsvereinen.

SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf dankte allen Wanderern, besonders Hans Maenner vom SPD-Ortsverein Tirschenreuth, der den Ausflug organisiert hatte. Allen Genossen wünschte sie "Glück auf" und Zusammenhalt bei den anstehenden Wahlen.

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 31.10.2019

 

Jusos Nordoberpfalz wählen neue Vorstandschaft 30.10.2019 | Arbeitsgemeinschaften


Der Juso-Unterbezirk Weiden, Neustadt und Tirschenreuth hielt am Samstag, dem 26. Oktober, seine Jahreshauptversammlung ab. Der langjährige Vorsitzende Adrian Kuhlemann wurde dabei verabschiedet. Mehrere politische Weggefährten und Weggefährtinnen waren zugegen, um die 7 Jahre Vorstandsarbeit Kuhlemanns zu würdigen. Gewählter Nachfolger ist Michael Kick aus Hammerles. Als Stellvertreter wurden Tim Ramm (Weiden), Raphael Bittner (Plößberg) und Vanessa Herzky (Weiden) gewählt.

Des Weiteren gehören Anna Stoklossa (Weiden), Benedikt Gößl (Kirchenthumbach), Christina Schmid (Vohenstrauß), Hannah Müller (Weiden), Jannik Aha (Weiden), Johanna Grillenbeck (Luhe) und Oliver Löckler (Kirchenthumbach) der Vorstandschaft an.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 30.10.2019

 

Kreis-SPD stellt Landratskandidaten 11.09.2019 | Presse


Im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung beschäftigte sich der SPD-Kreisvorstand unter Leitung seiner Vorsitzenden Brigitte Scharf mit den bevorstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2020. Nach der Begrüßung leitete Scharf ein, dass es zwar einer gewissen Zeit und vieler Gespräche bedurft habe, um einen Bewerber für den Posten des Landrats für die Kreis-SPD zu finden. Sie zeigte sich aber erfreut, dass es ihr heute möglich sei, gleich zu Beginn der Versammlung einen Bewerber vorzuschlagen zu können.

Sie schlug den derzeitigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Thomas Döhler aus Pechbrunn vor und begründete ihren Vorschlag, indem sie die hohe Sachkenntnis herausstellte, die sich Döhler durch seine Tätigkeit im Büro der SPD-Abgeordneten Annette Karl aneignen konnte.

Veröffentlicht von SPD KV Tirschenreuth am 11.09.2019

 

Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht 06.09.2019 | Allgemein


SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 06.09.2019

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

 

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